Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Auch ich komme um das so genannte „Kleingedruckte“ leider nicht herum. Schließlich handel ich mit anspruchsvollen und empfindlichen Kunstwerken.
Daher weise ich vorab auf folgendes hin: Fotografien sind stets von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit können sich verändern und ausbleichen. Damit der dauerhaft Freude an unseren Kunstwerken haben, sollten die Fotografien, Kaschierungen und Rahmen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Fotografien, Kaschierungen und Rahmen sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet. Kaschierungen mit UV-Schutzfolie oder Acrylglas und Holzrahmen sind sehr kratz- und fleckempfindlich und sollten daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden.
§1 Allgemeiner Geltungsbereich
(1) Vertragspartner des Kunden ist
Frau Elisabeth Lewicki
Himmelgeister Straße 189
40225 Düsseldorf
Kontakt:
Tel:+49 0152 4990683
E-Mail: info@maellu.com
Web: http://www.maellu.com/
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Frau Elisabeth Lewicki, Düsseldorf (nachfolgend kurz Maellu genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Maellu nicht an, es sei denn, Maellu hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Vertragsabschluss
(1) Die Angebote von Maellu sind unverbindlich.
Die Darstellung von Kunstwerken von Maellu im Internet stellt kein Angebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche und freibleibende Aufforderungen an den Kunden, Kaufanfragen zu stellen. Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von Maellu aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Die Onlinedarstellungen können von den bestellten Kunstwerken geringe Abweichungen aufweisen. Besonders die Farbwiedergabe ist technisch bedingt nicht 100% zuverlässig.
(3) Eine Kaufanfrage an Maellu beinhaltet die Bestimmung des Kunstwerkes, der Farbkombination und der Größe des Kunstwerkes, die von dem Kunden bestimmt werden.
(3) Mit der Kaufanfrage des Kunstwerkes gibt der Kunde kein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Der Zugang der Kaufanfrage des Kunden wird durch Maellu per E-Mail bestätigt. Dies stellt allerdings noch keine Vertragsannahme dar.
(4) Durch und entsprechend der Kaufanfrage des Kunden übersendet Maellu ein konkretes Angebot an den Kunden.
Der Vertragsabschluss erfolgt, indem der Kunde das ihm zugegangene Angebot von Maellu gegenüber Maellu schriftlich per E-Mail bestätigt und mittels dieser Bestätigung zugleich gegenüber Maellu die Rechnungsadresse und die Lieferadresse sowie die Zahlungsmodalität bestimmt.
Änderungen oder Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.
(5) Sollte der Kunde über den Etsy-Shop (http://www.etsy.com/de/shop/MAELLUKeypieces) Kunstwerke von Maellu bestellen, geltend die dort aufgeführten AGB zusätzlich.
§3 Preise
(1) Es gibt keine Mindestbestellmenge. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote im Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
(2) Alle angegebenen Preise sind Endkundenpreise, die inklusive der Mehrwertsteuer angegeben werden.
§4 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die durch den Kunden benannte Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands ca. 8 – 12 Werktage.
(2) Bestellungen können durch verschiedene Versandunternehmen ausgeliefert werden. Die Auswahl eines bestimmten Versandpartners für einzelne Produkte ist nicht möglich.
(2) Der Der Versand der bestellten Ware und die Lieferung erfolgen nach Zahlungseingang.
(3) Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird Maellu dies dem Kunden unverzüglich anzeigen.
(4) Falls der Lieferant von Maellu die Ware nicht rechtzeitig liefert, verlängert sich die maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch den Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen, vorausgesetzt, Maellu hat die Verzögerung der Lieferung durch den Lieferanten nicht zu vertreten und die Ware unverzüglich nachbestellt. Ist im vorgenannten Fall die Ware auf absehbare Zeit nicht beim Lieferanten von Maellu verfügbar, ist Maellu zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts wird Maellu dem Kunden geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die Rückerstattung des Einkaufsbetrags erfolgt, abhängig von der ursprünglichen Zahlungsmethode, innerhalb von 14 Tagen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach Maßgabe der Ziffer 9 dieser AGB verlangen kann.
(5) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von Maellu sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.
(6) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(7) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.
§5 Zahlungsbedingung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse über PayPal oder Banküberweisung. Die Bankverbindung für die Überweisung des Kaufpreises sowie die PayPal-Zahlungsadresse für die Zahlung des Kaufpreises ist in der Rechnung jeweils entsprechend der durch den Kunden zuvor bestimmten Zahlungsmodalität angegeben.
(2) Der Kunde erhält für den Rechnungsbetrag eine Rechnung.
(3) Sofern kein Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen seit Vertragsabschluss zu verzeichnen ist, so ist ein Fortbestand des Leistungsinteresses seitens Maellu nicht mehr gegeben und Maellu macht von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch (§ 323 Abs. 2 Ziff. 2 BGB).
(4) Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen auch in elektronischer Form erhalten können, etwa zum Download.
§6 Gefahrübergang
Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warenversendung auftreten können, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren von Maellu an den Zusteller übergeben wurden. Maellu haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust der Kaufsache, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Diese sind gegebenenfalls gegenüber dem Zusteller geltend zu machen.
§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Maellu behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögens oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, besteht der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus bis zum Ausgleich aller Forderungen von Maellu aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
(2) Eine Verpfändung oder Sicherheitsübertragung der Waren ohne die schriftliche Zustimmung von Maellu ist nicht zulässig.
(3) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§8 Gewährleistung
(1)Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Maellu übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Kaufanfrage und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Die von Maellu in Katalogen, Prospekten und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang auf Qualitätsabweichungen zu überprüfen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 14 Werktagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
(4) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Transport, unsachgemäße Behandlung, Veränderung des gelieferten Gegenstandes oder natürlicher Verschleiß entstanden sind. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen.
(5) Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Druckes oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(6) Maellu hat das Recht zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung.
(7) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(8) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§9 Haftungsausschluss
(1) Maellu haftet für Pflichtverletzungen von Maellu, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Maellu beruhen.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht – also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – einfach fahrlässig verletzt, beschränkt sich die Haftung von Maellu auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung von Maellu – auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen – ausgeschlossen.
(2) Die in Abs. 1 vorgesehenen Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für arglistig verschwiegene Mängel. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Für alle direkten oder indirekten Verweise auf www.Maellu.com mit Links zu anderen Seiten im Internet erklärt Maellu ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat.
§10 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Maellu.
§11 Widerrufsrecht
(1) Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Aus diesem Grunde sind alle von Maellu spezifisch für den Kunden erstellten Kunstwerke vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
(2)Im Übrigen steht Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
a.)Widerrufserklärung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB durch Maellu sowie auch der Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB von Maellu. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Elisabeth Lewicki
Himmelgeister Str. 189
40225 Düsseldorf
b.) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Maellu die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie Maellu insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von Maellu zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Maellu mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Die zur Rücksendung bestimmte Ware ist ordnungsgemäß zu verpacken. Transportschäden die durch unsachgemäße Verpackung entstanden sind, belasten den Kunden. Als ordnungsgemäße Verpackung gilt nur die Originalverpackung oder eine gleichwertige Verpackung.
§12 Vertraulichkeit
Kundendaten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen lediglich dem internen Gebrauch.
§13 Schlussbestimmungen
(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Maellu. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Maellu und dem Kunden unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.
(4) Maellu behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.
(5) Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Von dieser Schriftformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.
(6) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Vertragspartner einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.